Berlin, 01.06.2024, 13.50 Uhr – Vor erwartungsvollem Publikum fand das erste Parlament der Menschen heute im großen Kuppelzelt vor dem Deutschen Bundestag seinen krönenden Abschluss.
Über drei Tage erarbeiteten hier 60 Menschen, angeleitet von Jascha Rohr, der bereits den Bürger:innenrat für Ernährung im Auftrag der Bundesregierung moderierte, einen Katalog an Prinzipien für eine neue Generation der Demokratie. Die zentrale Aufbruch in eine neue Welt: Wie drängen wir den Einfluss von Geld auf unsere Demokratie und Gesellschaft zurück?”
In vielen intensiven Gesprächsrunden entstanden Grundsätze für eine Demokratie, die gegen die Allianz der Rechten und Reichen gewappnet ist.
Wir wünschen uns eine Politik, die … *
- Unsere Lebensgrundlagen schützt.
- Jetzt Verantwortung für heute und morgen übernimmt.
- Macht in mehr Hände legt.
- Von allen für alle.
- Formen direkter Demokratie ermöglicht.
Drei weitere Sätze sollen der Politik mit auf den Weg gegeben werden: “Niemand ein Ballast, jeder ein Palast”, “Wir wollen einen politischen Orgasmus”, „Menschenwürde – unantastbar!”
(* Die genaue Ausformulierung der Ergebnisse finden Sie weiter unten in dieser Mail. Ebenfalls die Abstimmungsergebnisse.)
Diese erarbeiteten Prinzipien richten sich als Arbeitsauftrag an die Bewegung selbst, aber als Vorschlag auch an die Gesellschaft als Ganzes und an den Politikbetrieb.
Neben der heutigen Präsentation sollen die Prinzipien auf vielen unterschiedlichen Wegen in die Öffentlichkeit getragen werden.
“Ich nehme hier eine Aufbruchstimmung mit und habe große Lust, auch lokal bei mir zuhause ein Parlament der Menschen ins Leben zu rufen”, sagt ein geloster Teilnehmer des ersten Parlaments der Menschen in der Abschlussrunde.
Zum Abschluss des Pilotprojekts zieht Raphael Thelen, der den Prozess mitbegleitet hat, ein begeistertes Fazit: “Wer dabei war, hat ein Parlament erlebt, in dem Menschen respektvoll miteinander umgehen und über Lösungen für die Zukunft diskutieren und dann auch Entscheidungen treffen. Für mich war das ein Modell dafür, wie wir als Gesellschaft die Probleme unserer Zeit nicht nur lösen können, sondern Visionen für die Zukunft entwerfen.”
“Viel zu oft werden hinter verschlossenen Türen Entscheidungen getroffen, in denen ein großer Teil der Gesellschaft gar keine Beachtung findet. Die Entscheider:innen haben wenig Bezug zu den Lebensrealitäten ihrer , erklärt eine der Parlamentsteilnehmenden, “Ich konnte in den letzten Tagen erleben, was passiert, wenn Demokratie wirklich repräsentativ wird.”
Um diese Vielfalt an Perspektiven zu gewährleisten, wurden die 60 Parlamentsteilnehmenden aus einem Pool an Interessierten so ausgelost, dass sie für die deutsche Gesellschaft in den Kriterien Alter, Migrationshintergrund, Bildungsabschluss und Geschlecht repräsentativ sind.
“Ich finde, es ist ein ganz besonderer Moment hier vor dem Bundestag das Parlament der Menschen abgehalten zu haben. Es gab unglaublich viele gute inspirierende Ideen für eine neue Welt.” bekräftigt eine weitere Teilnehmende. Mit Blick auf den Bundestag ergänzt sie: “Ich hoffe, dass wir dort gehört werden.”
Zum Abschluss trugen die gelosten Teilnehmer:innen des Parlaments der Menschen symbolisch ihre Stühle aus dem Kuppelzelt und zogen im Pulk, geschmückt mit orangen Regenschirmen zum Bundestag, um ihre Ergebnisse zu überbringen.
Das nächste Parlament der Menschen soll Anfang Oktober stattfinden, jedes Mal neu ausgelost werden und der Prototyp repräsentativer werden. Es soll Menschen ermutigen, Verantwortung zu übernehmen und aktiv an gesellschaftlichen Prozessen teilzuhaben.
